Mehr privates Kapital für Straßenbau
Die Bundesregierung will private Investoren stärker am Bau von Bundesfernstraßen beteiligen. Auf dem „Zukunftsforum Infrastruktur“ hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die „Neue Generation von Projekten der öffentlich-privaten Partnerschaften“ (ÖPP), bei der die öffentliche Hand bei der Beschaffung öffentlicher Infrastruktur mit privaten Partnern zusammenarbeitet, vorgestellt. Mit neuen Finanzierungsmöglichkeiten will der Bund den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur vorantreiben.
Indem sie privates Kapital für Investitionen in große Straßenbauprojekte aktiviere, erhalte die öffentliche Hand neue Spielräume zum Erhalt und Ausbau leistungsfähiger Verkehrswege. Zugleich entstehe, so Dobrindt, ein neuer Markt für Anleger. Diese könnten ihr Kapital langfristig, stabil und sicher in die deutsche Verkehrsinfrastruktur investieren.
Dabei sollen auch institutionelle Anleger wie Lebensversicherungen oder Pensionsfonds die Möglichkeit erhalten, sich mit eigenem Kapital zu beteiligen. Die Einbindung institutioneller Anleger hält der Bundesverkehrsminister für eine echte „Win-Win-Win-Situation“. Profitieren würden der Bund, die Autofahrer, die Investoren.
Als mögliche Finanzierungsmodelle könnten Baufirmen ihren Anteil entweder über ein klassisches Bankendarlehen oder über institutionelle Anleger wie Lebensversicherungen und Pensionsfonds erbringen. Auch die Kombination beider Elemente sei möglich.
Die Lebensversicherungen und Pensionsfonds werden von sich aus tätig. Sie suchen sich Bau- oder Betreiberunternehmen, die die Maßnahmen ausführen und übernehmen dabei die Federführung.
Für Bau, Erhalt und Betrieb von insgesamt 600 Straßenkilometern ist ein Finanzvolumen von rund 14 Milliarden Euro geplant. Insgesamt zählen zehn Projekte zur „Neuen Generation ÖPP“, die allesamt noch auf ihre Wirtschaftlichkeit geprüft werden müssen. (JF1)
Quelle: Artikel der Bundesregierung