Studie: Finanzielle Bürgerbeteiligung im Rahmen der Energiewende
Mit der finanziellen Beteiligung von Bürgern beispielsweise am Bau neuer Stromnetze oder an neuen Windparks sollen die Akzeptanz und das Vertrauen in Energieinfrastrukturprojekte gesteigert und deren Realisierung beschleunigt werden. Ob diese Ziele mit den derzeit vorhandenen Instrumenten erreicht werden und welche zusätzliche Optionen zur Finanzierung bestehen, untersucht die Studie „Finanzielle Bürgerbeteiligung im Rahmen der Energiewende“, die vom Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge an der Universität Leipzig erstellt wurde. Auftraggeber sind die Bertelsmann-Stiftung, der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und die Rechtsanwaltskanzlei Wolter-Hoppenberg.
„Wenngleich infolge des hohen Finanzbedarfs der Energiewende auch neue Finanzierungsquellen zu erschließen sind, so scheinen die bisherigen Modelle finanzieller Bürgerbeteiligung hier nur bedingt beziehungsweise nur für bestimmte Vorhaben geeignet zu sein“, sagt Dr. Oliver Rottmann, Studienleiter und geschäftsführender Vorstand des Kompetenzzentrums an der Universität Leipzig. Besonders im Netzaus- und -umbau müssten andere Instrumente entwickelt werden, um besonders auch Investitionsvorhaben mit großen Volumina durch Bürgerbeteiligungen finanzieren zu können. Dies könnte laut Rottmann beispielsweise in Form einer Infrastrukturbürgeranleihe realisiert werden.
Nach Einschätzung von BDEW-Hauptgeschäftsführer Martin Weyand zeige die Studie ein differenziertes Bild über die Potenziale, die sich aus der finanziellen Beteiligung von Bürgern an Energieinfrastruktur-Projekten ergeben können. Je nach spezifischer Situation vor Ort könne dieses Instrument die für den Bau neuer Energieerzeugungsanlagen so wichtige gesellschaftliche Akzeptanz steigern. „Die Beteiligung von Bürgern bietet aber auch die Möglichkeit, die Finanzierung von Projekten auf eine breitere Kapitalbasis zu stellen. Inwiefern sich konkrete Projekte hierfür eignen, lässt sich letztlich nur von den beteiligten Akteuren vor Ort mit Blick auf konkrete Projekte beurteilen“, so Weyand.
Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge, Bertelsmann-Stiftung, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) vertritt als Spitzenverband die Interessen der kommunalen und privaten Energie- und Wasserwirtschaft. Sitz des Verbandes ist Berlin. (TH1)